Bundesrat beschliesst Massnahmen gegen Hochpreisinsel

Der Bundesrat hat beschlossen, die Zölle für Importe von Industriegütern unilateral aufzuheben. Des Weiteren sollen Zölle auf ausgewählte Agrargüter sinken, welche nicht in der Schweiz hergestellt werden. Zudem möchte er das Cassis-de-Dijon-Prinzip stärken, indem die Anzahl der Ausnahmen verringert wird. Insgesamt werden mit diesen Massnahmen substantielle Kosteneinsparungen von rund 900 Millionen Franken angestrebt, welche bei Unternehmen sowie beim Privatkonsum anfallen sollten. Am 8. Dezember hatte der Bundesrat bereits eine Vernehmlassung zur Vereinfachung des Bewilligungsverfahrens für Lebensmittel gemäss Cassis-de-Dijons-Prinzips eröffnet. Weitere Informationen